|
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der Firma pw-t, Inh. Peter Weishäupl
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das
Vertragsverhältnis zwischen der Firma pw-t, Inh. Peter Weishäupl und den
natürlichen Personen, die das Internetangebot von Peter
Weishäupl nutzen (im Folgenden "Käufer" genannt).
Die AGB betreffen die Nutzung der Website finest-art-gallery.com
sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich
ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige
Fassung.
§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote von Peter
Weishäupl im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung
an den Käufer dar, bei Peter Weishäupl Waren zu bestellen.
Durch die Bestellung des
gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer
ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Peter Weishäupl ist
berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 1 Tag unter Zusendung einer
Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung
wird übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in
Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
Die Bezahlung der Waren erfolgt
per Vorkasse und Nachnahme und per Bankeinzug, und per Kreditkarte.
Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb
Deutschlands möglich. Wir behalten uns das Recht vor, im
Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder
auszuschließen.
Bei Zahlung per Vorkasse
verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach
Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per
Nachnahme verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis bei
Lieferung der Ware zu zahlen. Soweit Zahlung auf Rechnung vereinbart
wurde, verpflichtet sich der Käufer, den Rechnungsbetrag
innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei
Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach
Vertragsschluss und bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die
Abbuchung nach Versendung der Ware.
Befindet sich der Käufer
im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit
zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es
sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung
eingetreten sein würde.
Der Kaufpreis ist während
des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für
das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
Die Geltendmachung eines
weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch
Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte
Adresse.
Die Lieferung erfolgt gegen die
angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Für
Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der
Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht
berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung
wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch
diese Mehrkosten zu tragen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung
Eigentum von Peter Weishäupl. Vor Eigentumsübertragung ist
eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder
Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Peter Weishäupl
nicht zulässig.
§ 6 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den
Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich
eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile.
Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
§ 7 Rücktritt
Peter Weishäupl ist
berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils
der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche
Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht
worden oder objektive Gründe hinsichtlich der
Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die
Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen
des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels
kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt
die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten
oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
Unbeschadet etwaiger
Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts
bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß
abzurechnen und zu bezahlen.
§ 8 Gewährleistung
Peter Weishäupl trägt
Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe
mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe
des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser
bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese
Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels
unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs
Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits
bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
Ist der Kaufgegenstand bei
Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die
Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen
soll. Peter Weishäupl ist berechtigt, die Art der gewählten
Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit
unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die
andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für
den Käufer bleibt.
Schlägt die Nacherfüllung
fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl
Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung
des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei
nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein
Rücktrittsrecht zu.
Liefert Peter Weishäupl
zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand,
kann Peter Weishäupl vom Käufer Rückgewähr des
mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
Ansprüche des Käufers
wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren, beim Verkauf
gebrauchter Sachen in einem Jahr.
Schäden, die durch
unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des
Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung
hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Peter
Weishäupl.
§ 9 Haftungsbeschränkung
Für andere als durch
Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden
haftet Peter Weishäupl nur, soweit diese Schäden auf
vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf
schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch
Peter Weishäupl oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen.
Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt
erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer
regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber
hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
Ansprüche aus einer von Peter Weishäupl gegebenen Garantie
für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem
Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
Nach dem jetzigen Stand der
Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht
fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet
werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige
Verfügbarkeit unseres Internetshops.
§ 10 Rechtswahl
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem
Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung
von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar
sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB
hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner
Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde,
dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
|
